1. Geltungsbereich 

1. 1.1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über die Nutzung der Software „autoresponse24“ des Anbieters. 

2. 1.2. Diese Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, außer der Anbieter stimmt diesen ausdrücklich und mindestens in Textform zu. 

3. 1.3. Individuelle Abreden zwischen dem Anbieter und dem Kunden haben Vorrang vor diesen AGB. 

2. 2. Vertragsgegenstand 

1. 2.1. autoresponse24 ist eine Software zur automatisierten und regelbasierten Beantwortung von Anfragen von Endkunden über das Portal www.kleinanzeigen.de. 

2. 2.2. autoresponse24 wird als Software-as-a-Service bereitgestellt. Der Kunde erwirbt eine zeitliche begrenzte Nutzungslizenz. 

3. 3. Vertragsschluss; Laufzeit 

1. 3.1. Der Kunde kann über die Webseite www.autoresponse24.de eines der angebotenen Lizenzpakete wählen. Der Vertrag kommt mit Übersendung der Bestellbestätigung zustande. 

2. 3.2. Die Erstlaufzeit beginnt am Tag des Vertragsschlusses und beträgt einen Monat. Anschließend verlängert sich die Vertragslaufzeit um jeweils einen weiteren Monat, bis eine Vertragspartei den Vertrag kündigt. Eine Kündigung kann bis zum letzten Tag der Erstlaufzeit oder eines Verlängerungszeitraums erfolgen. 

3. 3.3. Verträge können innerhalb der ersten 14 Tage kostenfrei gekündigt werden. 

4. 4. Entgelt 

1. 4.1. Das Entgelt für die Nutzung von autoresponse24 ist monatlich im Voraus fällig. Die Zahlung erfolgt per Abbuchung. 

2. 4.2. Das Entgelt für den ersten Monat wird 14 Tage nach der Bestellung abgebucht, wenn der Kunde nicht innerhalb dieses Zeitraums kündigt. 

5. 5. Nutzungsvoraussetzungen 

1. 5.1. Voraussetzung für die Nutzung von autoresponse24 ist ein Konto des Kunden bei www.kleinanzeigen.de. 

2. 5.2. Um autoresponse24 nutzen zu können, muss der Kunde seine bei Kleinanzeigen hinterlegte E-Mail-Adresse verknüpfen. Die Verknüpfung erfolgt über die Angabe des Passworts und der SMTP- bzw. IMAP-Daten des E-Mail-Accounts. 

6. 6. Leistungsumfang 

1. 6.1. Der Leistungsumfang von autoresponse24 entspricht den bei Abschluss einer Lizenz vorhandenen Funktionen. 

2. 6.2. Aussagen auf der Webseite www.autoresponse24.de sind nur allgemeiner Art und stellen keine bindende Festlegung des Leistungsumfangs dar. 

7. 7. Änderungsrecht 

1. 7.1. Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, autoresponse24 zu ändern und Funktionen hinzuzufügen, zu entfernen oder umzugestalten. Über Änderungen, welche die Nutzbarkeit erheblich beeinträchtigen, wird der Anbieter den Kunden innerhalb einer angemessenen Frist vor dem Zeitpunkt der Änderung per E-Mail informieren. In diesem Fall kann der Kunde den Vertrag innerhalb von 30 Tagen durch Erklärung gegenüber dem Anbieter beenden. Im Falle einer Vertragsbeendigung wird der Anbieter dem Kunden die im Voraus geleisteten Zahlungen für den Zeitraum ab der Änderung erstatten.  

2. 7.2. Eine vorzeitige Vertragsbeendigung ist ausgeschlossen, wenn dem Kunden die Zugriffsmöglichkeit auf die unveränderte Software und die Nutzbarkeit der unveränderten Software ohne zusätzliche Kosten erhalten bleibt.  

8. 8. Nutzungsrechte 

1. 8.1. Der Anbieter räumt dem Kunden die einfachen Nutzungsrechte für die im Lizenzpakete angegebene Zahl an Nutzern an der Software während der Vertragslaufzeit ein. Der Umfang der Nutzungsrechte ergibt sich aus dem vom Kunden gewählten Lizenzpaket. 

2. 8.2. Der Kunde darf autoresponse24 ausschließlich selbst nutzen. Eine Übertragung oder Unterlizenzierung der Nutzungsrechte ist ausgeschlossen. Die Nutzung von  autoresponse24 als Dienstleister für Dritte ist nicht erlaubt.  

3. 8.3. autoresponse24 darf nur für gesetzlich zulässige Zwecke verwendet werden. Nutzungsrechte werden nur im Rahmen der jeweils aktuellen Nutzungsbedingungen von www.kleinanzeigen.de eingeräumt. Wird der Kunde bei www.kleinanzeigen.de gesperrt, befreit ihn dies nicht von der Zahlung der Vergütung für die Software. 

4. 8.4. Der Anbieter ist berechtigt, das Vorliegen einer gültigen Lizenz über seinen Lizenzserver zu prüfen und bei Nichtvorliegen die weitere Nutzung durch den Kunden zu sperren. 

9. 9. Support 

1. 9.1. Der Anbieter bietet von montags bis freitags außer an gesetzlichen Feiertagen zwischen 09:00 und 17:00 Uhr einen Anwendersupport per E-Mail an. Anfragen werden in der Regel innerhalb von 48 Stunden beantwortet. 

2. 9.2. Der Anwendersupport ist in der Vergütung für die Nutzung von autoresponse24 enthalten. 

10. 10. Datenspeicherung 

1. 10.1. autoresponse24 funktioniert nur, wenn Nachrichten von Endkunden ausgelesen werden und E-Mail-Adressen, Betreff und Nachrichteninhalt von dem Anbieter gespeichert werden. 

2. 10.2. autoresponse24 wird die gespeicherten Daten nur zum Zwecke der Vertragsabwicklung verwenden und vertraulich behandeln. Dem Kunden wird aus Sicherheitsgründen empfohlen, ein eigenes E-Mail-Konto für Anfragen von Endkunden bei Kleinanzeigen.de zu hinterlegen und kein allgemeines E-Mail-Konto zu verwenden. 

11. 11. Datenschutz 

1. 11.1. Die eingehenden Nachrichten von Endkunden enthalten personenbezogene Daten. Damit der Anbieter diese personenbezogenen Daten verarbeiten darf, ist der Abschluss eines Auftragsverarbeitungsvertrags zwischen dem Anbieter und dem Kunden Voraussetzung. 

2. 11.2. Der Abschluss des Auftragsverarbeitungsvertrags erfolgt im Rahmen des Bestellvorgangs. 

12. 12. Gewährleistung 

1. 12.1. Der Kunde hat bei Mängeln von autoresponse24 die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. 

2. 12.2. Der Anbieter schuldet eine Verfügbarkeit für autoresponse24 von 99 % im Jahresmittel. Die Verfügbarkeit beschränkt sich auf die von dem Anbieter kontrollierten technischen Systeme bis zum Übergabepunkt in das öffentliche Internet. Geplante Ausfallzeiten für Wartung und Updates mindern nicht die Verfügbarkeit.  

13. 13. Haftung 

1. 13.1. Die Nutzung von autoresponse24 erfolgt auf eigenes Risiko des Kunden. Der Anbieter haftet nicht für etwaige Ansprüche von Kleinanzeigen.de oder von Endkunden gegenüber dem Kunden für die Nutzung von autoresponse24. 

2. 13.2. Die verschuldensunabhängige Schadensersatzhaftung des Anbieters für anfängliche Sachmängel (§ 536a Abs. 1, 1. Alt. BGB) wird ausgeschlossen. Zeigt sich während der Vertragslaufzeit ein Mangel oder wird eine Maßnahme zum Schutz der Software gegen eine nicht vorhergesehene Gefahr erforderlich, so hat der Kunde dies dem Anbieter unverzüglich anzuzeigen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so ist er dem Anbieter zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet. 

3. 13.3. Der Anbieter haftet für Sach- und Vermögensschäden aufgrund leichter Fahrlässigkeit nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Die Haftung ist auf den vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden beschränkt. 

4. 13.4. Eine Haftung des Anbieters ist ausgeschlossen, soweit ein Schaden durch ein Mitverschulden des Kunden verursacht worden ist. Ein Mitverschulden liegt auch vor, wenn der Kunde den Anbieter nicht auf die Gefahr eines ungewöhnlich hohen Schadens hingewiesen hat oder wenn der Kunde es unterlassen hat, einen Schaden abzuwenden oder zu mindern. 

14. 14. Vertraulichkeit 

1. 14.1. Der Anbieter verpflichtet sich, über alle ihm im Rahmen der Vorbereitung, Durch-führung und Erfüllung dieses Vertrages zur Kenntnis gelangten vertraulichen Vor-gänge, insbesondere Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse des Kunden, Stillschweigen zu bewahren und diese weder weiterzugeben noch auf sonstige Art zu verwerten. Davon ausgenommen ist das Recht des Anbieters, Anwendungsdaten zur Verbesserung der Software anonymisiert auszuwerten. 

2. 14.2. Dem Kunden ist bekannt, dass der Anbieter zur Erfüllung einer Vertragspflichten die erzeugten Anwendungsdaten in einem externen Rechenzentrum speichert. Zwischen dem Anbieter und dem Rechenzentrum besteht ein Auftragsverarbeitungsvertrag. 

15. 15. Schlussbestimmungen 

1. 15.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss aller internationalen und supranationalen (Vertrags-) Rechtsordnungen. 

2. 15.2. Ausschließlicher Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, wenn der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. 

3. 15.3. Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB zu ändern, soweit dies aus triftigen Gründen, insbesondere aufgrund einer geänderten Rechtslage oder Rechtsprechung, technischer Änderungen oder Weiterentwicklungen, effizienter Abwicklung des Massenverkehrs, Regelungslücken in diesen AGB, eines veränderten Produktangebots oder anderen gleichwertigen Gründen erforderlich ist und die Änderungen den Kunden nicht unangemessen benachteiligen. Änderungen der AGB werden dem Kunden spätestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Die Änderungen werden wirksam, wenn der Kunde nicht innerhalb dieser Frist schriftlich oder per E-Mail widerspricht und der Anbieter den Kunden in der Änderungsmitteilung auf die Rechtsfolge eines unterlassenen Widerspruchs hingewiesen hat.